Transatlantischer Datenschutz


Die deutschen Datenschützer fordern neue Vereinbarungen zum transatlantischen Datenaustausch. Aufgeschreckt von den neuen Nutzungsbedingungen von Facebook fordern Sie neue Regeln für den Datenaustausch. 

Facebook konnte seine Umsatzahlen trotz der Stagnation der Nutzer um 50 % steigern. Was ist passiert? Facebook wertet die Daten der Nutzer einfach besser aus und verkauft diese Daten dann teuer. Die steigenden Werbeeinnahmen resultierten aus der immer gezielteren Werbung und besserer Verarbeitung der Daten.


Facebook und andere Dienste werten alle Informationen über ihre Nutzer genau aus und unterteilen diese in brauchbare und weniger brauchbare Informationen. Durch das Sammeln dieser Daten und deren Bewertung verstoßen sie nach Ansicht der deutschen Datenschützer gegen die nationalen Regeln. Für die Sammler aus Amerika gilt das deutsche Datenschutzrecht nach deren Meinung aber nicht. Zwar gibt es schon seit dem Jahr 2000 ein Abkommen zum Datenschutz, doch die Vereinbarung sieht im Kern nur vor das US-Unternehmen persönliche Daten aus Europa verarbeiten dürfen und sie sich an europäische Standards halten müssen. Dies können sie sich aber selbst bescheinigen.

Vor allem die US Behörden haben sich an diese Standards nicht gehalten. Wie der Fall Snowden gezeigt hat. Seit dem Jahr 2013 wird nun ohne Erfolg nach verhandelt. Deutsche Datenschützer reagieren auf die Situation mit dem Exportverbot von Daten nach Amerika. Was auf Dauer bestimmt keine Lösung ist. 

Es zeigt sich wieder einmal, dass es hier um einen grundsätzlichen Unterschied zwischen den beiden Kontinenten geht, der so nicht geregelt werden kann.

Erwin Füßl
efuessl@t-online.de


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