Bundestrojaner

Als „Bundestrojaner“ wird eine Software bezeichnet, die durch Bundesbehörden für Heimcomputer, PDAs, Smartphones und Blackberrys eingesetzt werden soll. Das Bundeskriminalamt hat zwar die Aufgabe, „Methoden der Kriminalitätsbekämpfung zu erforschen und zu entwickeln“, aber von der Arbeit am Bundestrojaner oder Vergleichbarem war dabei zunächst nicht die Rede, sondern lediglich von einem Projekt, das die „technischen Voraussetzungen zur Umsetzung einer solchen Maßnahme entwickelt“.

Gegenstand der Aussage ist dabei die Online-Durchsuchung, nicht der Bundestrojaner. Nach Einschätzung der Bundesregierung beträgt der einmalige Investitionsaufwand etwa 200.000 Euro, es seien zwei zusätzliche Programmierer erforderlich. Am 28. August 2007 wurden Einzelheiten dieser Software sowie mögliche Verbreitungswege bekannt, nachdem in einem Schreiben des Innenministeriums im April zunächst von einem Entwicklungsstopp die Rede war.In einer Passage wurde „das Versenden von E-Mails unter dem Namen einer anderen Behörde“ als eine Maßnahme nicht ausgeschlossen.Einige Hersteller von Software gegen Malware kündigten an, innerhalb ihrer Software gegenüber behördlichen Programmen keine Ausnahme machen zu wollen, sofern das Programm als schädlich erachtet werde.

Was macht diese Software genau?

Sie soll zur sogenannten Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) eingesetzt werden. Dabei wird auf den Zielcomputer - wie auch bei anderen Maßnahmen der Überwachung - die Software, der Trojaner, heimlich aufgespielt. 

Die Quellen-TKÜ unterscheidet sich allerdings von anderen Überwachungsmaßnahmen in der Art der Daten, die erhoben werden dürfen. Der Bundestrojaner soll nur Kommunikationsvorgänge überwachen, er darf nicht alle Computeraktivitäten der Zielperson erfassen. Die Software wurde vor rund einem Monat freigegeben. 

Jetzt soll noch einmal von der Bundesdatenschutzbeauftragten geprüft werden, ob die Funktionsweise den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts entspricht.